15.
Gemeinderatsitzung
am 05.08.2010
Der 1.
Bgm. Harald Führer begrüßt zur 15. Sitzung die Mitglieder des Gemeinderates, sowie die Zuhörer und die Presse. Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße
Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest und eröffnete die
Sitzung im Lehrerzimmer der Grundschule.
Ohne
Gegenstimme beschloss der Himmelstadter Gemeinderat den Haushalt für das Jahr
2010 sowie den Investitionsplan für die Jahre 2010 bis 2013. „Er ist der letzte
Haushalt, den Kämmerer Jürgen Spies für uns erarbeitete“, erklärte zu Beginn
Himmelstadts Bürgermeister Harald Führer, der dieses Mal den Haushalt 2010
allein vorstellte und seinen speziellen Dank an den scheidenden Kämmerer
richtete.
Herrlein Nachfolger von Spies
Kämmerer
Jürgen Spies tritt im Februar 2011 im Rahmen der Vorruhestandsregelung die
Freistellungsphase an. Sein Nachfolger wird Thomas Herrlein, der schon bisher
verantwortlich für die Haushalte des Schulverbands Zellingen und des
Abwasserzweckverbands Zellinger Beckens ist und bei der Erarbeitung dieses
Haushaltes intensiv mitgearbeitet hat.
Ohne
Diskussion und ohne Gegenstimme wurde der Haushalt für 2010 verabschiedet. Auch
der Investitionsplan für die Jahre 2010 bis 2013 wurde einstimmig genehmigt.
„Positiv ist, dass sich die durch die Gemeinde festzulegenden Steuersätze nicht
verändern“, verdeutlichte der Bürgermeister.
Der
Haushalt für das Jahr 2010 (Zahlen 2009 in Klammern) beträgt 2,96 Millionen Euro
(3,6 Millionen Euro). Auf den Verwaltungshaushalt entfallen bei den Einnahmen
und Ausgaben 1,97 Millionen Euro (1,93 Millionen Euro) und auf den
Vermögenshaushalt 0,99 Millionen Euro (1,67 Millionen Euro). Kredite zur
Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt wurden nicht festgelegt.
Die
Verpflichtungsermächtigung im Vermögenshaushalt wurde auf 867 000 Euro (128 000
Euro) festgesetzt. Die Hebesätze für die Grundsteuer A für land- und
forstwirtschaftliche Betriebe bleiben unverändert bei 335 von Hundert und die
für sonstige Grundstücke (Grundsteuer B) bei 310 von Hundert. Die Gewerbesteuer
beträgt 310 von Hundert. Der Höchstbetrag für Kassenkredite zur rechtzeitigen
Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wurde auf 300 000 Euro (500 000
Euro) festgesetzt.
Verwaltungshaushalt
„Die
Einnahmen bei der Einkommens- und Umsatzsteuer fallen dieses Jahr niedriger
aus“, erläuterte der Bürgermeister. Sie werden bei rund 536 500 Euro (666 000
Euro) liegen. Dazu kommen Einnahmen aus den Schlüsselzuweisungen von 412 000
Euro (392 000 Euro), der Grund- und Gewerbesteuer von 218 000 Euro (134 000
Euro), aus Verwaltung und Betrieb 375 000 Euro (399 000 Euro) sowie der
Hundesteuer 2800 Euro (3100 Euro).
Zu den
Ausgaben gehören Personalkosten 216 000 Euro (226 000 Euro), Verwaltungs- und
Betriebsaufwand 434 000 Euro (436 000 Euro), Kreisumlage 467 000 Euro (458 000
Euro), Gewerbesteuerumlage 23 000 Euro (3900 Euro), Umlage an die
Verwaltungsgemeinschaft Zellingen 253 000 Euro (221 000 Euro), Verwaltungsumlage
an den Schulverband Zellingen 48 000 Euro (59 500 Euro), Umlage an den
Zweckverband Abwasserversorgung Zellinger Becken 75 000 Euro (82 000 Euro) sowie
der Zuschuss an den Kindergarten in Höhe von 152 000 Euro (135 000 Euro).
Vermögenshaushalt
Im
Vermögenshaushalt 2010 sind folgenden Investitionen oder Abrechnungen
vorgesehen: Sanierung Rathaus 40 000 Euro (Gesamtkosten 558 000 Euro),
Beschaffung von Fahnen und Festanschluss Markenpark 14 000 Euro, Anteil Gemeinde
am Neubau Pfarrheim 30 000 Euro (gesamt 158 000 Euro), Schlussabrechnung
Sanierung Kindergarten 36 000 Euro (gesamt 549 000 Euro), Schlussabrechnung
Ausbau und Sanierung des Kirchplatzes mit Umfeld 215 000 Euro (gesamt 362 000
Euro), Ausbau Brunntal 26 000 Euro (Gesamtkosten 404 000 Euro), Schlussrechnung
Ausbau Staatsstraße 2300, zweiter Teil, 38 000 Euro (Gesamtkosten 402 000 Euro),
Entwässerungsmaßnahmen Brunntal und Mausberg 80 000 Euro, Ausbau Bauhof 32 000
Euro (gesamt 57 000 Euro), Bohren von zwei Wassermessstellen 62 000 Euro sowie
Schlussrechnung Sanierung Wasserversorgung 136 000 Euro (Gesamtkosten 1,9
Millionen Euro).
Schuldenstand
Der
Schuldenstand betrug Anfang dieses Jahres 954 000 Euro (2009 = 596 000 Euro) und
wird bis Ende des Jahres auf 886 000 Euro sinken, da die geplanten Baumaßnahmen
Rathaus und Brunntalstraße auf 2011 verschoben werden. 68 000 Euro beträgt
dieses Jahr die ordentliche Tilgung. Bis Ende 2013 wird sich der Schuldenstand
(durch die Aufnahme der notwendigen Kredite) auf rund 1,04 Millionen Euro
erhöhen.
Investitionen
Für die
Jahre 2011 bis 2014 stehen neben der Sanierung des Rathauses (2011 = 518 000
Euro) der Ausbau Brunntal (2011 = 378 000 Euro), gemeindliche Beteiligung am
Neubau Pfarrheim (2011 bis 2014 jeweils rund 30 000 Euro), Mastsirene
Hirtengarten (2011 = 12 000 Euro), Pflege der Park- und Grünanlagen (2011 = 5000
Euro, 2012 = 30 000 Euro), Neubau Bauhof (2011 = 25 000 Euro), Bohrung von zwei
Wassermessstellen (2011 = 5000 Euro) sowie Verbesserung der Wasserversorgung
(2011 = 2000 Euro) an. Darüber hinaus stehen im Maßnahmenkatalog (ohne
Priorisierung): Ausbau Hirtengartenweg, Außengebietsentwässerung Triebstraße/Glassen,
Ausweisung und Erschließung neues Gewerbegebiet, Grunderwerb im Altortbereich,
Ausweisung und Erschließung neues Wohnbaugebiet, Ausbau Obere und Untere
Ringstraße mit Nahwärmekonzept sowie der Ausbau des Verbindungsweges
Burkardstuhl – Mausberg.
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